- 1. BAföG-Grundpauschale im Zeitraum Oktober 2014 bis Februar 2015 mit dem Grundgesetz vereinbar
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- Beschluss vom 23. September 2024 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 13 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ...
- Erstellt am 30. Oktober 2024
- 2. Bundestagsausschuss stimmt 29. Gesetz zur Änderung des BAföG zu
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... die das Existenzminimum der Studierenden sichern. Die geplante Erhöhung um fünf Prozent bezeichnete er angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten als unzureichend. Redaktioneller Nachtrag Am 13. ...
- Erstellt am 13. Juni 2024
- 3. Höhere Regelbedarfe in der Sozialhilfe und beim Bürgergeld
- (Verschiedenes)
- ... im Bereich der Leistungen der Sozialen Entschädigung nach dem SGB XIV sowie im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für die so genannten Analogleistungen. Sie dienen der Sicherung des Existenzminimums, ...
- Erstellt am 14. September 2023
- 4. GEW schlägt 100-Milliarden-Programm für die Bildung vor
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... rm des BAföG mit diesen Eckpfeilern: Erhöhung der Sätze auf das steuerliche Existenzminimum von 1.200 Euro und regelmäßige Anpassungen, ein wirksamer Notfallmechanismus für alle Krisen, Senkung ...
- Erstellt am 08. Dezember 2022
- 5. Sanktionen bei Hartz-IV-Regelverstößen: Pro und Contra
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... noch existenzdeckend seien. Jede sanktionsbedingte Kürzung wäre ein Eingriff in das Existenzminimum, und das lehne der DGB ab. Dagmar König von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi lehnte die Sanktionen ...
- Erstellt am 17. Mai 2022
- 6. Pandemieauswirkungen: Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... als Teil der Sicherung des Existenzminimums für hilfebedürftige Kinder und Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Auch Jugendliche und junge Erwachsene sind einbezogen. Soweit die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen ...
- Erstellt am 14. Juli 2021
- 7. BGE: Drei Jahre lang monatlich 1.200 Euro
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- ... (DIW Berlin) durchgeführt. »Wir wollen in den kommenden drei Jahren empirisch erforschen, ob und wie die bedingungslose, regelmäßige Auszahlung eines Geldbetrags, der mehr als das Existenzminimum ...
- Erstellt am 01. Juni 2021
- 8. Bundesverwaltungsgericht fragt nach Verfassungsmäßigkeit des BaFöG-Bedarfssatzes
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... Anspruch auf Gewährleistung des ausbildungsbezogenen Existenzminimums (Art. 12 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz - GG - in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG). Das Bundesverwaltungsgericht ...
- Erstellt am 25. Mai 2021
- 9. Ausgaben der Studierenden steigen deutlich an
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... hierfür oft weniger als 120 Euro, und zum Teil sogar nur 80 Euro aus. »Diese Ausgaben für Ernährung sind oft so niedrig, dass sie unterhalb des physiologischen Existenzminimums liegen dürften,« merk ...
- Erstellt am 08. Januar 2019
- 10. Erwerbsverlaufsmuster von Männern und Frauen mit Niedrigrenten
- (Alternde Belegschaften, Demografischer Wandel, Demografie)
- ... dem Existenzminimum liegt. In einem Projekt des Forschungsnetzwerks Alterssicherung der Deutschen Rentenversicherung haben Prof. Dr. Martin Brussig und Lina Zink vom IAQ die Erwerbsverläufe von Personen ...
- Erstellt am 07. Dezember 2018
- 11. Das Armutsrisiko vor allem bei Zugewanderten wächst
- (Verschiedenes)
- Die Gefahr, in Deutschland zu verarmen, wächst – vor allem bei den zugewanderten ausländischen Mitbürgern. »Es kann keine Rede davon sein, dass es den Menschen, die in Deutschland ohne deutschen Pass ...
- Erstellt am 21. September 2018
- 12. Hartz-IV-Leistungen: Mindestens ein Drittel verzichtet auf Anspruch
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- Freiwilliges Leben unter dem Existenzminimum – was widersinnig klingt ist für etliche Menschen in Deutschland Realität. Studien gehen davon aus, dass zwischen 34 und 50 Prozent der Menschen, die eigentlich ...
- Erstellt am 14. August 2018
- 13. Schnelles Internet wird politisches Kernthema
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Warum die digitale Infrastruktur zum politischen Schlüsselthema wird Die digitale Infrastruktur wird für immer mehr Menschen zu einem politischen Schlüsselthema. Das zeigt eine repräsentative PwC-Umfrage ...
- Erstellt am 21. September 2017
- 14. Ausgaben der Studierenden übersteigen ihre Einkünfte
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... zur Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums nur die Ausgaben der 15 Prozent mit den geringsten Einnahmen zugrunde gelegt werden. Folgt man der heute vom Deutschen Studentenwerk veröffentlichten ...
- Erstellt am 01. Juni 2017
- 15. Studie: BAföG-Bedarfssätze zu niedrig
- (Studium/Fernstudium, Neue Lernformen)
- ... Tabelle und Existenzminimumbericht der Bundesregierung müssten der Grundbedarf von derzeit 399 Euro um bis zu 36 Euro und der Wohnbedarf von derzeit 250 Euro um bis zu 76 Euro steigen. Und das BAfö ...
- Erstellt am 01. Juni 2017
- 16. 2017: Das ändert sich im neuen Jahr
- (Verschiedenes)
- ... he auf Grundsicherung für Arbeitsuchende haben, Familienangehörige von solchen Erwerbstätigen sind oder ein Daueraufenthaltsrecht besitzen. Zur Sicherung des Existenzminimums der von den Leistungen ausgeschlosse ...
- Erstellt am 20. Dezember 2016
- 17. Bildungs- und Teilhabepaket: 8,7 Millionen Euro für junge Asylbewerber im 1. Quartal 2016
- (Verschiedenes)
- ... das menschenwürdige Existenzminimum von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Bereich der gesellschaftlichen Teilhabe und Bildungsteilhabe sichergestellt werden. Die Statistik wurde im 1. Quartal ...
- Erstellt am 25. August 2016