- 1. Digitalpakt: Vermittlungsausschuss erzielt Einigung zur Grundgesetzänderung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Bund und Länder haben sich auf eine Grundgesetzänderung zur Gewährung von Finanzhilfen insbesondere im Bildungsbereich geeinigt. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschloss am ...
- Erstellt am 21. Februar 2019
- 2. Kooperationsverbot: Grundgesetzänderung im Hochschulbereich
- (Wissenschaft, Forschung und Lehre, Projekte)
- Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat die Staatssekretärsarbeitsgruppe gebeten, die in der Gesetzesbegründung skizzierten Möglichkeiten zur Anwendung des neuen Artikels 91b des Grundgesetzes ...
- Erstellt am 01. Februar 2017
- 3. Wie der Frauenanteil im Bundestag gesteigert werden kann
- (Frauenkarrieren)
- ... der damaligen Grundgesetzänderung beteiligt war die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Sachverständige in der Kommission Elke Ferner. Sie wies auf die Ursachen dafür hin, weshalb der Frauenanteil ...
- Erstellt am 15. Mai 2022
- 4. DVV: »Wahlprüfsteine bestätigen nationale Verantwortung für Bildung«
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... den Auf- und Ausbau von Bundesprogrammen bis hin zu einer Grundgesetzänderung, um die gemeinsame Bildungsverantwortung von Bund und Ländern festzuschreiben. »Politische Mega-Themen sind zugleich Bildungsthemen«, ...
- Erstellt am 14. September 2021
- 5. Nach dem Digitalpakt: Zeit, das Ganztagsversprechen einzulösen
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Mit dem Digitalpakt kam die Grundgesetzänderung zur Bundesbeteiligung an kommunalen Bildungsausgaben. Das ist Rückenwind für ein weiteres bildungspolitisches Großvorhaben: den Ganztags-Rechtsanspruc ...
- Erstellt am 01. April 2019
- 6. Baden-Württemberg fordert neuen Bildungsstaatsvertrag für mehr Transparenz und Vergleichbarkeit
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... Zusammenarbeit in unserem Bildungswesen mit starken Ländern. Dafür brauchen wir keine Grundgesetzänderung und keinen Zentralstaat, der regionale Besonderheiten einebnet und der viel zu weit weg vo ...
- Erstellt am 14. Dezember 2018
- 7. Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Grundgesetz, um etwa Finanzhilfen des Bundes im Bereich der Bildungsinfrastrukturen sowie beim sozialen Wohnungsbau zu ermöglichen, sind am Montagmittag ...
- Erstellt am 09. Oktober 2018
- 8. Kultusminister und Bund beim Digitalpakt Schule einig
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- Kultusministerkonferenz und BMBF-Chefin Anja Karliczek vereinbaren Zusammenarbeit Der Digitalpakt für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien und der geplante Nationale Bildungsrat ...
- Erstellt am 18. Juni 2018
- 9. Digitalpakt: Sprung nach vorn in der digitalen Bildung
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... mit den richtigen Werkzeugen für die digitale Bildung ausstatten kann. Eine langwierige Grundgesetzänderung ist dafür nicht notwendig, wir können die bestehenden Möglichkeiten im Sinne guter Bildung ...
- Erstellt am 12. Oktober 2016
- 10. »Bildung. Weiter denken!«: GEW fordert Investitionsprogramm von Bund und Ländern
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... 2017 machen, lassen sich auch ohne Grundgesetzänderung umsetzen«. Tepe stellte die Kernaussagen des 15-Punkte-Programms der Bildungsgewerkschaft zur Bundestagswahl vor: »Der Bund kann Länder und Kommunen ...
- Erstellt am 22. September 2016