- 1. Soli soll für 90 Prozent wegfallen
- (Verschiedenes)
- Der steuerliche Solidaritätszuschlag soll in einem ersten Schritt zugunsten niedriger und mittlerer Einkommen zurückgeführt werden. Dies sieht der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines ...
- Erstellt am 22. Oktober 2019
- 2. Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich
- (Weiterbildung / Bildungspolitik)
- ... ite hochverschuldeter Kommunen übernehmen könne. Um Länder und Kommunen finanziell besser auszustatten, sei zudem eine näherungsweise Integration des Solidaritätszuschlags in die Einkommenssteuer denk ...
- Erstellt am 09. Oktober 2018
- 3. Investitionen für den digitalen Wandel
- (Beruf und Arbeit, Europa)
- ... sollten Mehreinnahmen aus der Kalten Progression zurückgegeben werden«. Die Abstimmung mit einer schrittweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags solle dafür sorgen, dass der finanzpolitische Spielrahmen ...
- Erstellt am 06. Dezember 2017