Bundesregierung beschließt Fünften Armuts- und Reichtumsbericht

5. ARB zeigt Handlungsbedarf, um den sozialen Zusammenhalt und Leistungsgerechtigkeit weiter zu stärken  

Das Bundeskabinett hat heute den Fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (5. ARB) »Lebenslagen in Deutschland« beschlossen. Der Bericht analysiert Lebenslagen in Deutschland wie die Erwerbstätigkeit, die Einkommens- und Bildungssituation, die Gesundheit und das Wohnen für Menschen unterschiedlicher Lebensphasen. Die soziale Lage in Deutschland wird dafür auf Basis vorliegender Statistiken und eigens in Auftrag gegebener Forschungsvorhaben ausführlich beschrieben.

Der 5. ARB richtet stärker als die Vorgängerberichte den Blick auf die gesamtwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhänge von Armut, Reichtum und Ungleichheit. Dazu gehört ganz besonders die Entwicklung der Erwerbseinkommen, die für die große Mehrheit der Menschen die wichtigste Einkommensquelle darstellen.

Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles:

Der Bericht zeigt uns, dass es eine verfestigte Ungleichheit bei den Vermögen gibt. Die reichsten 10 Prozent der Haushalte besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Netto-Vermögens. Die untere Hälfte nur 1 Prozent. Zudem kommt der wirtschaftliche Aufschwung nicht bei allen an. Die unteren 40 Prozent der Beschäftigten haben 2015 real weniger verdient als Mitte der 90er Jahre. Wenn sich harte Arbeit für die, die klein anfangen müssen, kaum auszahlt, schadet das uns allen. Die Studien zeigen aber auch: Wir können daran etwas ändern. Seit der Einführung des Mindestlohns geht die Schere wieder ein Stück zurück. Auch von der Eindämmung bei Leiharbeit und Werkverträgen erhoffen wir uns das. Doch das sind nur erste Schritte. Ich wünsche mir einen Pakt für anständige Löhne – im Handel etwa, in der Pflege oder bei anderen Dienstleistungen.

Der 5. ARB belegt eine insgesamt positive Entwicklung der sozialen Lage in Deutschland: Ökonomische Stabilität und kontinuierliches Wirtschaftswachstum haben zur höchsten Beschäftigtenzahl und niedrigsten Arbeitslosigkeit seit der deutschen Einheit beigetragen. Seit Mitte des letzten Jahrzehnts hat sich die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um ca. sechs Millionen Personen erhöht. In diesem Zeitraum hat sich die Zahl der Arbeitslosen in etwa halbiert, die Jugendarbeitslosigkeit ist um rund 60 Prozent zurückgegangen. Erstmals seit dem Jahr 1993 ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen unter die Eine-Millionen-Marke gesunken.

Das Volkseinkommen ist im Berichtszeitraum deutlich gestiegen. Seit 2005 sind die Arbeitnehmerentgelte stärker gestiegen als die Gewinneinkommen, konnten im Berichtszeitraum ihren langjährigen Rückstand im Vergleich zu den Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen aber nicht ganz aufholen. Auch die Reallöhne sind spürbar gestiegen, zuletzt vor allem für gering Qualifizierte. Betrachtet man die Verteilung der Einkommen insgesamt, werden bestehende Ungleichheiten in Deutschland durch Steuern und Transfers erheblich abgemildert. Der Bevölkerungsanteil im mittleren Einkommensbereich ist im Berichtszeitraum stabil geblieben; der Anteil derjenigen, die wegen eines vergleichsweise niedrigen Einkommens als armutsgefährdet gelten, ist in den vergangenen Jahren etwa gleich geblieben und hat sich zuletzt allenfalls leicht erhöht. Zu Beginn des letzten Jahrzehnts waren die Einkommen allerdings noch deutlich gleichmäßiger verteilt als heute. Die Ungleichheit der Vermögen ist in Deutschland im internationalen Vergleich anhaltend hoch.

Die Grafik zeigt Balkendiagramme zur gefühlten Verteilung von Armut und Reichtum in Deutschland. 44 Prozent haben das Gefühl, der Anteil armer Menschen habe stark zugenommen, 40 Prozent glauben, er habe etwas zugenommen und 8 Prozent glauben, er sei gleich geblieben. Beim Anteil reicher Menschen haben 31 Prozent den Eindruck, dass dieser stark gestiegen sei, 39 Prozent sind der Meinung, der Anteil habe etwas zugenommen und 16 Prozent glauben, er sei gleich geblieben. An der Befragung nahmen 2.021 Personen teil.

Den Erstellungsprozess zum 5. ARB haben ein wissenschaftliches Gutachtergremium sowie ein Beraterkreis, dem eine Vielzahl an Verbänden und Institutionen angehören, begleitet. Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe hatte das BMAS zu einem intensiven Meinungsaustausch eingeladen und damit seinen Anspruch einer frühzeitigen und transparenten Beteiligung von Sachverständigen erfüllt. Jeweils etwa 100 Vertreterinnen und Vertreter aus der Wissenschaft, von Verbänden und den Sozialpartnern sowie verschiedener Ressorts der Bundesregierung nahmen an den Symposien teil.