Niedersachsen: Digitalisierungsmilliarde komplett

Eine Milliarde Euro investiert Niedersachsen bis 2022 in die Digitalisierung. Mit der Vorstellung des erweiterten Maßnahmenfinanzierungsplans im Haushaltsausschuss des Landtags ist die Verwendung der Mittel beschlossene Sache. Nach einer schrittweisen Aufstockung des »Sondervermögens für den Ausbau von hochleistungsfähigen Datenübertragungsnetzen und für Digitalisierungsmaßnahmen« auf insgesamt eine Mrd. Euro hat das federführende Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung die beschlossenen Maßnahmen für die letzte Tranche über 150 Mio. Euro im Haushaltsausschuss vorgestellt.

Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: »Unserer Partner haben Klarheit über die für sie reservierten Zuschüsse und müssen ohne Pause Vollgas bei der Realisierung der Projekte geben.« Althusmann bezeichnet die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie als größtes Investitionsvorhaben der Landesregierung: »Niedersachsen wird fit für die Zukunft, mit besseren Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Menschen im Land. Dazu brauchen wir auch eine gleichwertige digitale Infrastruktur in Ballungsräumen sowie in dünnbesiedelten Regionen.«

Erweiterung Maßnahmenfinanzierungsplan um 150 Mio. Euro

Ein Schwerpunkt sind Investitionen in die Aus- und Weiterbildung von Digitalisierungs-Fachkräften. Mit 52,8 Mio. Euro werden Bundesmittel für den DigitalPakt Schule kofinanziert, also Investitionen in die IT-Bildungsinfrastruktur in niedersächsischen Schulen gestärkt. Jeweils 10 Mio. Euro sollen in den Aufbau eines IT-Campus in Oldenburg und eines KI-Campus (Künstliche Intelligenz) in Hannover fließen.

• 13 Mio. Euro stehen für die Berufs- und Weiterbildungs-Offensive 4.0 bereit. Ein Vorhaben dabei: Berufsschulen sollen flächendeckend Smart Factorys bekommen. Auf 10 Mio. Euro aufgestockt wurden die Mittel für »Digital Hubs« als Wissenstransferzentren.
• Ebenfalls aufgestockt - um 42 Mio. Euro - werden die Mittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Auch in die Digitalisierung der Verwaltung soll investiert werden. Die NBank erhält z.B. 1,5 Mio. Euro, um die Antragstellung und Bewilligung von Förderprojekten zu digitalisieren.
• Auch für die Mobilität der Zukunft sind zusätzliche Mittel geplant. Für Drohnen-Tests und die Erprobung automatisierter, vernetzter Mobilität auf dem Testfeld »Autonomes Fahren« im Dreieck Hannover-Salzgitter-Braunschweig/Wolfsburg stehen 2 Mio. Euro bereit.

Weitere Digitalisierungsprojekte aus den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sind u.a. im Mess-, Eich- und Materialprüfwesen geplant. Der Maßnahmenfinanzierungsplan umfasst 20 Themenschwerpunkte aus allen Ressorts, vom Ausbau der Breitband-, Mobilfunk- und öffentlichen WLAN-Versorgung über die Verbesserung digitaler Bildung, Wissenschaft und Kultur bis hin zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung auf dem Land sowie der Digitalisierung von Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft.