OECD: Kampf gegen Corona-Virus erfordert ein gemeinsames Vorgehen

OECD steht bereit zur Unterstützung der Politik  *  Maßnahmen müssen den Ambitionen des Marshallplans und den Visionen des New Deals entsprechen 

OECD-Generalsekretär Angel Gurría hat am 21. März 2020 die Regierungen dazu aufgerufen, umfassend und gemeinsam auf die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Bedrohungen durch die Coronavirus-Pandemie zu reagieren. Gleichzeitig kündigte Gurría an, dass die OECD sich auf die unmittelbare Unterstützung der Länder und Regierungen konzentrieren werde. Analysen und Empfehlungen werden im Rahmen einer neuen OECD-Plattform zur Verfügung stehen.

»Die Coronavirus-Pandemie ist eine öffentliche Gesundheitskrise von ungekanntem Ausmaß, und sie setzt auch eine wirtschaftliche Krise in Gang. Es ist immer wahrscheinlicher, dass wir im laufenden und nächsten Quartal eine Schrumpfung der globalen oder regionalen Wirtschaftsleistung erleben werden. Wir müssen jetzt handeln, um eine langanhaltende Rezession zu verhindern«, sagte Gurría. »Nur eine umfangreiche, glaubwürdige und international koordinierte Antwort kann den unmittelbaren Gesundheitsnotstand bewältigen, den wirtschaftlichen Schock abfedern und einen Weg zur Erholung weisen. Wir müssen besonders darauf achten, die am stärksten gefährdeten Menschen in ihrer Gesundheit und ihrem täglichen Leben zu unterstützen. Es muss alles getan werden, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen und zu erhalten, die bereits vor dieser Krise unter den Schwächen unserer Volkswirtschaften gelitten haben«.

In einer Erklärung fordert Gurría umgehende politische Maßnahmen in vier Bereichen:

1. Reaktion auf die gesundheitliche Herausforderung: Die wissenschaftlichen Anstrengungen müssen durch regulatorische und andere Maßnahmen ergänzt werden, um sicherzustellen, dass Impfstoffe und Behandlungen so schnell wie möglich entwickelt, produziert und eingesetzt werden können.

2. Unterstützung der Wirtschaft: Die Regierungen sollten die unmittelbaren negativen Auswirkungen durch koordinierte Ausgaben abfedern, die zur Finanzierung in folgenden Bereichen genutzt werden sollten:

• Gesundheitsversorgung: umfassende Tests; Behandlung aller Patienten, unabhängig davon, ob sie versichert sind oder nicht; Unterstützung der Beschäftigten im Gesundheitswesen; Rückkehr von Rentnern ins Gesundheitswesen bei gleichzeitigem Schutz von Hochrisikogruppen; verbesserte Bereitstellung von Schutzmasken, Intensivstationen und Beatmungsgeräten;
• Menschen: Angebote für Kurzarbeit; Absenkung der Anforderungen für den Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung; Transfers an Selbständige und Unterstützung der am stärksten gefährdeten Personen;
• Unternehmen: Stundung von Abgaben- und Steuerzahlungen; vorübergehende Senkung oder Stundung der Mehrwertsteuer; verbesserter Zugang zu Finanzierung durch Kreditlinien oder staatliche Garantien; spezielle Unterstützungspakete für KMUs, insbesondere im Dienstleistungs- und Tourismusbereich.

3. Bündelung der Anstrengungen für die Regulierung und Aufsicht für den Finanzsektor: Aufbauend auf den bereits laufenden Maßnahmen der Zentralbanken würde eine koordinierte Überwachung und Diagnose aufkommender Belastungen und kohärente Regulierungsmaßnahmen zu positiveren Ergebnissen führen.

4. Vertrauen wiederherstellen: Die Bewältigung von Handelskonflikten, hoher Unternehmensverschuldung und wirtschaftlicher Ungleichheiten, die die Gefahr für die Schwächsten erhöhen, würde dazu beitragen, die Auswirkungen des aktuellen Schocks abzumildern.

Die als Reaktion auf die Krise ins Leben gerufene OECD-Plattform wird aktuelle und umfassende Informationen über die politischen Reaktionen in Ländern auf der ganzen Welt zusammen mit den Empfehlungen der OECD bereitstellen. Dabei wird eine Reihe von Themen abgedeckt: von Impfstoffen über Bildung bis hin zu Steuern und Kleinunternehmen. Die Plattform soll Regierungen helfen, voneinander zu lernen und sich in Echtzeit zu koordinieren.

»Dies ist der dritte und bislang größte wirtschaftliche, finanzielle und soziale Schock des 21. Jahrhunderts und erfordert moderne, globale Anstrengungen, die dem Marshallplan und dem New Deal des letzten Jahrhunderts entsprechen«, sagte Gurría. »Diese Anstrengungen müssen sich besonders auf diejenigen konzentrieren, die bereits in physischer, wirtschaftlicher und sozialer Notlage waren, und die Grundlage für unsere gemeinsame Zukunft stärken. Eine multilaterale Koordinierung wird nationale Maßnahmen weitaus wirksamer machen, als wenn die Länder allein handeln.«

Gurría kündigte an, dass die OECD trotz der Herausforderungen für Wirtschaftsprognosen, die diese dynamische Krise mit sich bringt, ihre Analyse als Teil ihrer politischen Unterstützung weiterhin regelmäßig aktualisieren und veröffentlichen wird.