Kampf gegen Desinformation in der EU

Deutsche Beteiligung an neuen EU-weiten Experten-Plattformen

Die Europäische Union baut ihr Netzwerk von Zentren zur Bekämpfung von Desinformation weiter aus

Die Europäische Kommission hat die Einrichtung von sechs neuen Hubs zur Bekämpfung von Desinformation angekündigt. Einer davon ist das neue German-Austrian Digital Media Observatory (GADMO). Es besteht aus der Deutschen Presse-Agentur, der Agence France Presse, der Austria Presse Agentur und dem unabhängigen Recherche-Netzwerk Correctiv. GADMO ist dergrößte Zusammenschluss von Faktencheck-Teams im deutschsprachigen Raum.

Die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Věra Jourová, erklärte: »Das Prüfen von Fakten, Transparenz und Sensibilisierung gehören zu unseren wichtigsten Instrumenten, um die Verbreitung von Desinformation zu stoppen. Wir sorgen dafür, dass dies effizient geschieht und dass die Ergebnisse jedem einzelnen Europäer zur Verfügung stehen. Wir werden weiterhin auf das Fachwissen der Beobachtungsstelle für digitale Medien im Zusammenhang mit dem Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation bauen. All diese Initiativen tragen dazu bei, die Kriegspropaganda Russlands in allen EU-Ländern und in allen Sprachen zu bekämpfen.«

Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt, fügte hinzu: »In der EU verstärken wir unsere Maßnahmen gegen Desinformation, und der Beitrag der EDMO in dieser Hinsicht ist wichtig. Das soeben in Kraft getretene neue Gesetz über digitale Dienste – das zentrale Element der EU, um den Online-Raum sicherer zu machen – wird unseren Kampf gegen Desinformation auf eine neue Ebene stellen.«

Künftig sind alle EU-Mitgliedstaaten abgedeckt

Die neuen Koordinationsstellen werden ab Anfang 2023 einsatzbereit sein und ergänzen das bereits seit 2021 bestehenden Netzwerk von bisher acht Hubs. Damit werden künftig alle EU-Mitgliedstaaten abgedeckt sein. Die Zentren sind Teil der Europäischen Beobachtungsstelle für digitale Medien (EDMO). EDMO ist eine unabhängige Plattform für Faktenprüfer, Wissenschaftler und andere einschlägige Interessenträger, die zur Bekämpfung von Desinformation in Europa beitragen.

In jeder dieser neuen Plattformen arbeiten Wissenschaftler, unabhängige Faktenprüfer, Medienschaffende und andere Interessenträger zusammen. So wird ein Netzwerk geschaffen, das in der Lage ist, Desinformationskampagnen aufzudecken und zu analysieren. Außerdem sollen die Koordinationsstellen Medienkompetenz auf nationaler und multinationaler Ebene fördern und Aktivitäten zur Bekämpfung von Desinformation organisieren. Das neue German-Austrian Digital Media Observatory erhält wissenschaftliche Unterstützung durch Forschende der Technischen Universität Dortmund sowie des Athens Technology Centers. 

Acht Millionen Euro für die neuen Faktenchecker-Kooperationen

Für die sechs Projekte, die von einem Gremium unabhängiger Sachverständiger ausgewählt wurden, werden insgesamt rund acht Millionen Euro EU-Mittel aus dem Programm »Digitales Europa« bereitgestellt. Die neuen nationalen und regionalen Koordinationsstellen werden jeweils ein oder mehrere Länder abdecken: Deutschland, Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Österreich, Rumänien und Slowenien.