OECD-Mittel für Entwicklungszusammenarbeit 2017 leicht gesunken

Die staatlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit der Geberländer im OECD-Entwicklungsausschuss (DAC) sind 2017 leicht auf 146,6 Milliarden US-Dollar gesunken. Gegenüber 2016 ist das ein Rückgang um 0,6 Prozent. Grund dafür waren vor allem geringere Ausgaben für Flüchtlinge in den Geberländern. Gleichzeitig sind mehr Mittel in die Länder geflossen, die am dringendsten Hilfe benötigen. Dies geht aus den vorläufigen Daten zur Entwicklungszusammenarbeit hervor, die die OECD gestern veröffentlicht hat.

Ohne die Ausgaben für Flüchtlinge in Geberländern sind die Nettoausgaben zur Entwicklungszusammenarbeit der DAC-Mitglieder gegenüber 2016 real um 1,1 Prozent (d. h. bereinigt um Inflation und Währungsschwankungen) gestiegen. Die Ausgaben für die Versorgung von Flüchtlingen gingen gleichzeitig um 13,6 Prozent auf 14,2 Mrd. US-Dollar zurück. Hintergrund ist der Rückgang der Flüchtlingszahlen, vor allem in Europa. 2017 beliefen sich die Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen auf 9,7 Prozent der Gesamtausgaben für Entwicklungszusammenarbeit, 2016 waren es noch 11 Prozent.

Die bilaterale Hilfe für die am wenigsten entwickelten Länder stieg real um 4 Prozent auf 26 Mrd. US-Dollar, nachdem sie mehrere Jahre in Folge gesunken war. Die Hilfe für Afrika stieg um 3 Prozent auf 29 Mrd. US-Dollar. Innerhalb Afrikas stieg die Hilfe für die Subsahara-Region ebenfalls um 3 Prozent auf 25 Mrd. US-Dollar. Die Ausgaben für humanitäre Hilfe wuchsen um 6,1 Prozent auf 15,5 Mrd. US-Dollar.

Die gesamten Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit betragen gemessen an den kumulierten Bruttonationaleinkommen (BNE) der DAC-Mitglieder 0,31 Prozent. Damit bleiben sie weiter deutlich unter dem Ziel der Vereinten Nationen. Im Rahmen der UN haben sich die Geberländer verpflichtet, 0,7 Prozent ihres BNE für die Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden.

»Es ist gut, dass heute mehr Geld dorthin fließt, wo es am dringendsten gebraucht wird. Wir sind aber noch nicht am Ziel. Zu viele Geber bleiben nach wie vor weit hinter dem 0,7-Prozent-Ziel zurück«, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría. »Die Unterstützung der Entwicklungsländer ist der beste Weg, um Stabilität und integratives Wachstum zu fördern und von entscheidender Bedeutung, damit die Entwicklungsländer die Sustainable Development Goals erreichen. Die Geberländer sollten den wirtschaftlichen Aufschwung nutzen und ihre Anstrengungen verstärken, um die Entwicklungszusammenarbeit auszubauen und sicherzustellen, dass sie die Ärmsten erreicht«.

Seit 1988 können bestimmte Ausgaben aus der Flüchtlingshilfe im ersten Jahr nach der Ankunft auf die Beiträge zur Entwicklungszusammenarbeit angerechnet werden. In neun Ländern machten diese Ausgaben mehr als 10 Prozent der gesamten Entwicklungszusammenarbeit aus. In Deutschland, Griechenland, Island und Italien liegt der Anteil sogar bei mehr als 20 Prozent.

Insgesamt stiegen die gesamten Nettobeiträge 2016 in elf Ländern, wobei die Aufwendungen in Frankreich, Italien, Japan und Schweden am stärksten zulegten. Die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit sanken in 18 Ländern, in vielen Fällen aufgrund der geringeren Ausgaben für Flüchtlinge. Die stärksten Rückgänge waren in Australien, Österreich, Griechenland, Ungarn, Norwegen, Slowenien, Spanien und der Schweiz zu verzeichnen.

Unter den Nicht-DAC-Mitgliedern, die ihre Ausgaben an die OECD melden, verzeichneten die Vereinigten Arabischen Emirate im Jahr 2017 die höchsten Beiträge gemessen am BNE (1,31%).

»Ich freue mich, dass die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit in den am wenigsten entwickelten Ländern gestiegen sind, und ich möchte die DAC-Mitglieder auffordern, diese Bemühungen fortzusetzen. Wir sollten die Beiträge für langfristige Zwecke in den bedürftigsten Ländern investieren und mit Darlehen an Länder mit mittlerem Einkommen vorsichtig sein«, sagte die DAC-Vorsitzende Charlotte Petri Gornitzka.

Fünf DAC-Länder - Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Schweden und das Vereinigte Königreich - erfüllten 2017 das Ziel der Vereinten Nationen und wendeten mindestens 0,7 Prozent ihres BNEs für die Entwicklungszusammenarbeit auf. Nachdem Deutschland 2016 das Ziel ebenfalls erreicht hatte, fiel es 2017 zurück und bleibt neben 24 weiteren Geberländern unter dem Schwellenwert.

Gelder aus der Entwicklungszusammenarbeit machen mehr als zwei Drittel der Außenfinanzierung für die am wenigsten entwickelten Länder aus. Der OECD-Entwicklungsausschuss drängt darauf, dass Mittel aus der Entwicklungszusammenarbeit besser als Hebel genutzt werden, um in armen Ländern private Investitionen anzuregen und Steuereinnahmen zu generieren, um so die Sustainable Development Goals der UN zu erreichen.

Die meisten Mittel, die der Entwicklungszusammenarbeit dienen, werden in Form von Zuschüssen gewährt. Allerdings stieg das Volumen der Darlehen an Entwicklungsländer im Jahr 2017 um 13 Prozent. Bei einigen Geberländern machten die Vorzugsdarlehen mehr als ein Viertel der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit aus.