Pandemie führt zu hoher Steigerung der Gesundheitsausgaben
Ausgaben des Bundes zwischen 2005 und 2020 um mehr als die Hälfte gestiegen
Die Gesamtausgaben des Bundes in jeweiligen Preisen sind nach den Ergebnissen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) in den Jahren von 2005 bis 2020 um 55,9 % von 325,9 Milliarden Euro auf 508,2 Milliarden Euro gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhöhten sich die Einnahmen des Bundes in Abgrenzung der VGR im selben Zeitraum um 51,0 % von 279,3 Milliarden Euro auf 421,7 Milliarden Euro. Beim Anstieg der Einnahmen und Ausgaben in jeweiligen Preisen muss die Entwicklung der Verbraucherpreise berücksichtigt werden, die im genannten Zeitraum um 22,7 % stiegen.
Corona-Pandemie lässt Ausgaben für das Gesundheitswesen um das Vierfache steigen
Am stärksten stiegen die Ausgaben des Bundes im 15-Jahres-Vergleich im Aufgabenbereich »Gesundheitswesen«: Die Ausgaben haben sich hier von 4,7 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 27,7 Milliarden Euro im Jahr 2020 fast versechsfacht und machten 5,4 % der Gesamtausgaben aus. Aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stiegen die Ausgaben alleine von 2019 auf 2020 auf mehr als das Vierfache (+306,4 %). 2019 hatten sie noch bei 6,8 Milliarden Euro gelegen.
Ausgaben für Umweltschutz von 2005 bis 2020 vervierfacht
Auch die Ausgaben des Bundes für den Aufgabenbereich »Umweltschutz« erhöhten sich im Zeitraum von 2005 bis 2020 überproportional stark. Sie haben sich von 2,0 Milliarden Euro auf 8,1 Milliarden Euro mehr als vervierfacht (+301,3 %) und hatten im Jahr 2020 einen Anteil von 1,6 % der Gesamtausgaben des Bundes.
»Soziale Sicherung« mit 209,1 Milliarden Euro größter Ausgabenblock
Das Gesundheitswesen und der Umweltschutz sind allerdings nach wie vor vergleichsweise kleine Ausgabenblöcke des Bundes. Der größte Ausgabenblock im Jahr 2020 war der Bereich »Soziale Sicherung«, auf den 209,1 Milliarden Euro oder 41,1 % der Gesamtausgaben entfielen (+35,8 % gegenüber 2005), gefolgt vom Bereich »Allgemeine öffentliche Verwaltung« mit 128,1 Milliarden Euro oder 25,2 % der Gesamtausgaben (+39,3 % gegenüber 2005). Für den Aufgabenbereich »Wirtschaftliche Angelegenheiten« wendete der Bund 65,2 Milliarden Euro auf (12,8 % der Gesamtausgaben, +101,3 % gegenüber 2005) und für den Bereich »Verteidigung« 40,0 Milliarden Euro (7,9 % der Gesamtausgaben, +69,2 % gegenüber 2005).
Mit einem Anteil von 0,5 % der Gesamtausgaben war der Aufgabenbereich »Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen« der kleinste Aufgabenblock des Bundes im Jahr 2020. Die Ausgaben gingen hier von 2005 bis 2020 um 58,5 % von 6,7 Milliarden Euro auf 2,8 Milliarden Euro zurück. Allerdings stiegen die Ausgaben in diesem Bereich seit 2015 um 26,2 %, nachdem sie in den 10 Jahren zuvor deutlich gesunken waren.
Methodische Hinweise:
Die Gesamtausgaben des Bundes werden nach den Methoden und Definitionen des Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 2010) berechnet. Sie beinhalten beispielsweise Bruttoinvestitionen, Arbeitnehmerentgelte, Vorleistungen, Zinsausgaben sowie Sozialleistungen oder laufende und investive Zuschüsse für andere Staatsebenen. Sie sind nach der sogenannten »Klassifikation der Aufgabenbereiche des Staates« (Classification of the Functions of Government – COFOG) gegliedert.
Bei diesen Ergebnissen ist zu beachten, dass die Ausgaben des Bundes durch Aufgabenverlagerungen zwischen den staatlichen Ebenen beeinflusst sein können. Beispielsweise wurde die Zuständigkeit für Wohnungsbauförderung im Zuge der Föderalismusreform vom Bund zu den Ländern übertragen. Zudem enthalten die oben genannten Ausgabenblöcke in unterschiedlichem Umfang auch Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung oder Verwaltung. Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Corona-Pandemie im Jahr 2020 zu einigen Sondereffekten geführt hat, die die langfristige Entwicklung der Ausgaben einzelner Aufgabenbereiche in diesem Jahr überlagern.
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