UNESCO-Kommission fordert neue Regeln für die kulturelle Zusammenarbeit

Resolution gegen die Instrumentalisierung von UNESCO-Kulturprogrammen

Die Deutsche UNESCO-Kommission hat am 24. Juni 2022 auf ihrer 82. Mitgliederversammlung die Resolution »Multilaterale kulturelle Zusammenarbeit für das 21. Jahrhundert« verabschiedet. Darin fordert sie die UNESCO angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine auf, sich der Instrumentalisierung von Kultur, Erbe und Geschichte für nationalistische Zwecke entgegenzustellen.

»Wir erleben gerade, wie der Krieg vor unserer Haustür die Regeln der Vereinten Nationen untergräbt und zugleich das kulturelle Leben und Erbe einer gesamten Gesellschaft zerstören will«, erklärt die Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission Maria Böhmer.

»Kultur wird missbraucht, um geopolitische und nationalistische Interessen zu legitimieren. Dem müssen wir eine neue Form der multilateralen Zusammenarbeit entgegensetzen«, so Böhmer weiter. »Die weltweite Kultur-Kooperation gerade auch in der UNESCO braucht Regeln, die dieser traurigen Wirklichkeit im 21. Jahrhundert Rechnung tragen.«

Wo Schranken gegen politische Instrumentalisierung wirksam sind, baut kultureller Austausch in der internationalen Gemeinschaft Brücken wie kaum eine andere gesellschaftliche Kraft. Das gilt gerade auch nach Kriegen und Konflikten. Nach derzeitigem Stand gibt es jedoch kaum eine Möglichkeit, Staaten selbst bei schwerwiegenden Völkerrechtsverstößen und gravierenden Menschenrechtsverletzungen ihr Stimmrecht in zwischenstaatlichen Gremien der UNESCO zu entziehen. Dies muss sich ändern, fordert die Deutsche UNESCO-Kommission.

Darüber hinaus müssen die Übereinkommen und Programme der UNESCO so weiterentwickelt werden, dass die Eintragungen kultureller Güter und Ausdrucksformen wie zum Beispiel auf der Welterbeliste zwischenstaatliche Konflikte nicht befeuern. Einrichtungen wie internationale Schulbuchkommissionen sind laut der Resolution ein geeignetes Mittel, einer überstaatlichen Geschichtsschreibung den Weg zu ebnen.

Hintergrund
Die weltweit 199 UNESCO-Nationalkommissionen sind die zentrale Schnittstelle zwischen der UN-Sonderorganisation, den Regierungen und der Zivilgesellschaft ihrer Mitgliedstaaten. Die Deutsche UNESCO-Kommission wurde am 12. Mai 1950 gegründet. Zu den bis zu 114 Mitgliedern der Kommission gehören Vertreterinnen und Vertreter wissenschaftlicher Institutionen, von Verbänden und der Zivilgesellschaft, Abgeordnete des Bundestages sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung und der Kultusministerkonferenz