Sozialversicherung 2015: 1,2 Milliarden Euro Über­schuss

Im Jahr 2015 erzielte die Sozialversicherung einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss  – in Abgrenzung der Finanzstatistiken –  von 1,2 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war der Überschuss damit um 2,1 Milliarden Euro niedriger als im Vorjahr.

Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich im Jahr 2015 auf 577,3 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem Zuwachs um 4,0 %. Die Ausgaben stiegen um 4,4 % auf 576,0 Milliarden Euro. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung (einschließlich Gesundheitsfonds), die gesetzliche Unfallversicherung, die allgemeine Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung (einschließlich des Vorsorgefonds) sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich deren Versorgungsfonds).

Im Jahr 2015 erhöhten sich die Einnahmen der allgemeinen Rentenversicherung um 2,4 % auf 275,6 Milliarden Euro. Sie beruhen zu mehr als zwei Dritteln auf Beitragseinnahmen, welche im Vergleich zum Jahr 2014 um 2,9 % auf 194,5 Milliarden Euro stiegen. Zu Beginn des Jahres 2015 wurde der Beitragssatz um 0,2 Prozentpunkte gesenkt, um die Obergrenze der Nachhaltigkeitsrücklage nicht zu überschreiten. Die Ausgaben lagen mit 277,5 Milliarden Euro um 4,4 % über dem Niveau des Vorjahres. Daraus ergibt sich für die allgemeine Rentenversicherung im Jahr 2015 ein Finanzierungsdefizit von 1,9 Milliarden Euro nach einem Finanzierungsüberschuss von 3,3 Milliarden Euro im Vorjahr. Das Finanzierungsdefizit der allgemeinen Rentenversicherung wurde durch eine planmäßige Entnahme aus der Nachhaltigkeitsrücklage gedeckt.

Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung einschließlich Gesundheitsfonds beliefen sich im Jahr 2015 auf 212,3 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 3,4 % im Vergleich zum Vorjahr. Ursächlich hierfür ist die anhaltend positive wirtschaftliche Lage sowie die damit verbundene Lohn- und Beschäftigungsentwicklung.

Mit 3,9 % stiegen die Ausgaben weiterhin stärker als die Einnahmen und lagen im Jahr 2015 bei 215,4 Milliarden Euro. Daraus resultierte ein im Vergleich zum Vorjahr höheres Defizit von 3,1 Milliarden Euro. Dies lag im Wesentlichen daran, dass einerseits die Krankenkassen ihre Versicherten durch niedrige Zusatzbeiträge entlastet haben. Zum anderen spiegelt sich in dem ausgewiesenen Defizit der Einnahmenrückgang beim Gesundheitsfonds durch die vorübergehende Absenkung des Bundeszuschusses um 2,5 Milliarden Euro auf 11,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 wider. Außerdem trug das erstmalig negative Zinsergebnis des Gesundheitsfonds (– 1,8 Millionen Euro) im Jahr 2015, das aus Strafzinsen an die Banken resultierte, zum Defizit bei.

Im Jahr 2015 lagen die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit einschließlich deren Versorgungsfonds bei 35,3 Milliarden Euro. Verglichen mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum entspricht dies einem Anstieg um 4,7 %. Demgegenüber stand eine Verringerung der Ausgaben um 1,7 % auf 31,6 Milliarden Euro. Für die Bundesagentur für Arbeit ergab sich daraus im Berichtszeitraum ein Finanzierungsüberschuss von 3,7 Milliarden Euro, der sich damit im Vergleich zum Jahr 2014 (1,6 Milliarden Euro) nochmals erhöhte.

Die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung summierten sich im Jahr 2015 auf 30,7 Milliarden Euro. Dem Anstieg der Einnahmen um 18,5 % stand ein Zuwachs der Ausgaben um 14,0 % auf 29,0 Milliarden Euro gegenüber. Für das Jahr 2015 ergab sich für die soziale Pflegeversicherung ein Finanzierungsüberschuss von 1,7 Milliarden Euro nach einem Überschuss von 0,5 Milliarden Euro im Vorjahr.