Kommunen brauchen Unterstützung bei der Kulturellen Bildung

Politisch hat Kulturelle Bildung in Deutschlands Kommunen nach wie vor Konjunktur, indes gibt es Luft nach oben bei der Umsetzung. Das ist das zentrale Ergebnis der Studie »Städte/Geld/Kulturelle Bildung. Horizont 2016«, die der Rat für Kulturelle Bildung in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag (DST) durch die Prognos AG im Sommer unter den 200 unmittelbaren Mitgliedsstädten des Deutschen Städtetages durchführen ließ.

Zwar genießt Kulturelle Bildung knapp zehn Jahre nach der »Aachener Erklärung zur Bildungspolitik« des Städtetages in mehr als drei Viertel seiner Mitgliedsstädte hohe Bedeutung. Eben diese Städte stufen ihr Budget für Kulturelle Bildung in Vergangenheit und Gegenwart wie auch die Zusammenarbeit mit Finanzierungspartnern in signifikanter Weise positiver ein als Städte, die Kulturelle Bildung weniger wichtig finden. Jedoch besteht Verbesserungsbedarf bei der Anwendung von Instrumenten und Prinzipien zur Koordinierung und Auswertung der Angebote Kultureller Bildung.

Kommunen brauchen mehr Unterstützung für die Kulturelle Bildung

104 der 200 unmittelbaren DST-Mitgliedsstädte (52 Prozent) beteiligten sich zwischen Juni und August 2016 an der strukturierten Online-Umfrage. Die Stichprobe repräsentiert ein urbanes Feld, in dem rund 22 Millionen Einwohner leben. Professor Dr. Eckart Liebau, Vorsitzender des Rates für Kulturelle Bildung und Inhaber des UNESCO-Lehrstuhls für Kulturelle Bildung an der Universität Erlangen-Nürnberg, zu den Ergebnissen:

»Die Kommunen sind einer der wichtigsten Akteure in der Kulturellen Bildung, und das Querschnittsthema ist bereits jetzt ein bedeutsamer Baustein des Miteinanders in den Städten. Die politische Schwerpunktsetzung ist ein entscheidender Faktor bei der Gestaltung Kultureller Bildung auf kommunaler Ebene. Das zeigt die Studie Städte/Geld/Kulturelle Bildung sehr deutlich. Das allein kann aber nicht ausreichen. Mit Blick auf gesamtgesellschaftliche Aufgaben wie den Ausbau der Ganztagsschulen kann Kulturelle Bildung nicht länger als freiwillige Leistung begriffen werden. Wir brauchen mehr Unterstützung für die Kommunen und dazu eine effektivere Aufgabenverteilung und Finanzierung der Kulturellen Bildung vor Ort«.

Länder sind wichtige Partner für Finanzierung

Dr. Eva Lohse, Präsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen am Rhein, zu den Befunden: »Die Ergebnisse der Studie belegen einerseits den hohen Stellenwert der kulturellen Bildung in den Städten und das vielfältige Engagement, zeigen aber andererseits auch, dass es in Sachen Finanzierung sowie Konzeption und Steuerung vielerorts noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Die Studie zeigt einmal mehr, dass die Finanzierungsbeiträge der Länder für die Städte von hoher Relevanz und die Länder wichtige Partner der kulturellen Bildungsarbeit in den Städten sind. Die Länder müssen zur Unterstützung des kommunalen Engagements das Niveau ihrer Mitfinanzierung sicherstellen und kontinuierlich ausbauen. Bemerkenswert ist auch, in welchem Maße das sogenannte Kooperationsverbot den Finanzierungsbeitrag des Bundes trotz dessen hoher Finanzkraft kleinzuhalten vermag«.

Finanzierung Kultureller Bildung muss trotz enger Haushalte möglich sein

Professor Dr. Jürgen Schupp, Mitglied des Rates für Kulturelle Bildung und Direktor der Infrastruktureinrichtung Sozio-oekonomisches Panel (SOEP) am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), ergänzt: »55 Prozent der beteiligten Kommunen führen derzeit keine Kennzahlen oder Indikatoren zur Kulturellen Bildung im Haushalt. Ein interkommunaler Vergleich oder die vielfach geforderte Verbesserung der Kulturfinanzstatistik auf Bundesebene ist auf diese Weise nahezu unmöglich. Indes fußt die mittelfristige Finanzplanung der Städte naturgegeben auf Planzahlen, insbesondere auf der Ertragsseite. Die Möglichkeiten Kultureller Bildung dürfen nicht überwiegend von der Ertragssituation der Kommunen abhängen. Auf Dauer ist eine Grundversorgung mit Kultureller Bildung vor allem an den Ganztagsschulen nur machbar, wenn Bund und Länder die Kommunen insgesamt finanziell besser ausstatten«.

Zu geringe Budgets, aber positive Auswirkungen durch politische Schwerpunktsetzung

Zwei Drittel der befragten Kommunen erachten ihr Budget für Kulturelle Bildung als zu gering, während 29 Prozent die zur Verfügung stehenden Mittel als auskömmlich oder gut bezeichnen. 26 Prozent der Städte berichten, ihr Budget für Kulturelle Bildung sei während der letzten Jahre gestiegen; 16 Prozent verzeichneten jedoch einen Rückgang (51 Prozent gleichbleibend). Im Vergleich zum jeweiligen Gesamthaushalt entwickelte sich das Budget für Kulturelle Bildung bei 26 Prozent der Städte während der letzten fünf Jahre negativer als ihr Gesamthaushalt (9 Prozent positiver; 51 Prozent ähnlich). Auch die Erwartungen deutscher Kommunen an die Zukunft ist gemischt: 20 Prozent prognostizieren eine schwächere Entwicklung der Finanzen für Projekte Kultureller Bildung im Vergleich zum Gesamthaushalt, 6 Prozent rechnen mit einer stärkeren Entwicklung (56 Prozent gleichbleibend).

Besonders auffällig ist bei den vorgenannten Ergebnissen, dass jene Städte, die Kultureller Bildung hohe Bedeutung zuschreiben, ihr Budget für Kulturelle Bildung in Vergangenheit und Gegenwart in signifikanter Weise positiver einschätzen und zugleich auch deutlich stärker mit externen Finanzierungspartnern zusammenarbeiten als Städte, die Kulturelle Bildung nicht als Schwerpunkt sehen.

»Städte/Geld/Kulturelle Bildung« zeigt überdies signifikante Zusammenhänge zwischen politischer Schwerpunktsetzung und dem Organisationsgrad und der Steuerung von Projekten und Maßnahmen Kultureller Bildung: Je höher der Stellenwert, umso wahrscheinlicher existieren im Haushalt der Kommune auch Kennzahlen für Maßnahmen und Projekte Kultureller Bildung, umso eher ist Kulturelle Bildung auch im Leitbild der Stadt verankert beziehungsweise ist sie Teil einer regelmäßigen Bildungsberichterstattung.

Verbesserungsbedarf bei der Koordination und Organisation

Doch trotz dieser zahlreichen positiven Aspekte gibt es knapp zehn Jahre nach der Aachener Erklärung noch Verbesserungsbedarf: In 59 Prozent der Städte ist Kulturelle Bildung nicht Teil der Bildungsberichterstattung. 55 Prozent der Städte antworteten, es gebe keine zugehörigen Kennzahlen oder Indikatoren im Haushaltsplan. Nur 14 Prozent der Städte schließen durchgängig schriftliche Vereinbarungen mit den Akteuren Kultureller Bildung, lediglich vier Prozent spezifische Zielvereinbarungen hinsichtlich der Bereitstellung von Angeboten. Entsprechend sieht die Mehrheit der befragten Kommunen (61 Prozent) selbst die Notwendigkeit für eine wirksamere organisatorische Koordinierung der Querschnittsaufgabe Kulturelle Bildung.

Hintergrund: Eckdaten der Umfrage
Ziel der Befragung war es, aussagekräftige und belastbare Erkenntnisse auf die Fragen zu erhalten, wie Kulturelle Bildung in den Städten organisiert und koordiniert wird, inwiefern Konzepte und Vernetzung zusätzliche Finanzierungsspielräume eröffnen, welchen Beitrag unterschiedliche Finanzierungsquellen leisten und welche Entwicklungen hinsichtlich des Budgets für Kulturelle Bildung erwartet werden.

Die Befragung wurde als standardisierte Online-Befragung durchgeführt. Der Fragebogen umfasste 25 Fragen. Bei 12 Fragen gab es offene Antwortmöglichkeiten. Aufgrund fehlender Kennzahlen und Indikatoren in vielen kommunalen Haushaltsplänen wurden gestufte Fragen (zum Erhalt von Rangdaten) eingesetzt. Gleiches galt für Fragen zur Organisation und Koordinierung sowie zur Evaluierung von (kommunal geförderten) Angeboten Kultureller Bildung.

Nach Größenklassen betrachtet liegt der Rücklauf bei den Großstädten durchweg bei 60 Prozent und höher. Nach Bundesländern betrachtet zeigten sich beim Rücklauf erhebliche Unterschiede: Die Stadtstaaten haben vollständig geantwortet. Ein besonders hoher Rücklauf von 85 Prozent ist aus Nordrhein-Westfalen erfolgt. Bei den Städten aus den ostdeutschen Bundesländern ist der Rücklauf mit 38 Prozent dagegen unterdurchschnittlich geblieben.

Mehr Informationen zum Deutschen Städtetag, dem größten kommunalen Spitzenverband Deutschlands, gibt es auf der Internetseite www.staedtetag.de. Die zu den führenden Forschungs- und Beratungsunternehmen in Europa zählende Prognos AG ist unter www.prognos.com zu erreichen.