EU-Programm Erasmus+ stärken
Das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ muss fortgeführt und verbessert werden. Darin waren sich alle Vertreter der Fraktionen sowie die Bundesregierung in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, die am 17. Mai 2017 in Berlin stattfand, einig. Erasmus+ ist ein Programm, das junge Menschen finanziell bei ihrem Auslandsaufenthalt unterstützt. Es umfasst alle Bildungsprogramme der EU für die allgemeine und berufliche Bildung. Erasmus+ ist mit einem Budget in Höhe von rund 14,8 Milliarden Euro (2014-2020) ausgestattet. Mehr als vier Millionen Menschen werden bis 2020 von den EU-Mitteln profitieren. Das auf sieben Jahre ausgelegte Programm soll Kompetenzen und Beschäftigungsfähigkeit verbessern und die Modernisierung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung und der Kinder- und Jugendhilfe voranbringen.
Viele Menschen verbinden mit Europa Krisen, wie etwa den Brexit oder eine hohe Jugendarbeitslosigkeit. Europa müsse stärker positiv vermittelt werden. Dazu diene auch ein Programm wie Erasmus+, sagte der Vertreter der CDU/CSU-Fraktion. Erasmus+ stärke die europäischen Werte von Solidarität, Freiheit und gegenseitigem Respekt. Er betonte, dass gerade die Mobilität in der beruflichen Bildung jungen Menschen wertvolle Kompetenzen vermittle. Derzeit würden rund vier Prozent aller Azubis ins Ausland gehen. Ziel sei es, diese Quote bis 2020 auf zehn Prozent zu erhöhen. Erasmus+ sei ein Programm gegen Europaskepsis und Populismus.
Der Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen wies darauf hin, dass die Entbürokratisierung des Programmes angegangen werden müsse und auch eine einfachere Sprache benutzt werden soll, damit alle Zielgruppen erreicht werden. Er unterstrich, dass Erasmus+ zwar das Programm mit der geringsten sozialen Selektivität sei, dennoch müsste dem Trend, dass auch an diesem Programm überdurchschnittlich viele Gymnasiasten teilnehmen, entgegen gewirkt werden.
Der Bundestagsabgeordnete der SPD wies darauf hin, dass dieses Programm die europäische Dimension weiter stärken würde und forderte eine Erhöhung des Budgets für die Zukunft. Auch er setzte sich dafür ein, der sozialen Selektivität entgegen zu wirken.
Die Vertreterin der Linken lobte die Koalitionsfraktionen, das Thema auf die Tagesordnung gesetzt zu haben. Bislang sei nicht wirklich klar gewesen, wo die Probleme bei dem Programm lägen. Sie kündigte an, auch einen eigenen Antrag der Linken vorzulegen, auch wenn sich die Fraktionen im Kern in den Forderungen nach Verbesserung einig seien. Es gebe nicht nur in der beruflichen Bildung, sondern auch im schulischen Bereich einen großen Nachholbedarf.
Thomas Rachel (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, teilte die Anmerkungen der Koalitionsfraktionen nach mehr Sichtbarkeit des Programms und Entbürokratisierung und Reduzierung des Verwaltungsaufwandes. Er sprach von einer Aufstockung von 40 Prozent für die Zukunft. Außerdem warf er das Thema auf, wie sich der Brexit auf das Programm auswirken werde. Man müsse abwarten, was die Verhandlungen ergeben.
Der Sitzung lagen die Anträge der Fraktion der CDU/CSU und SPD und Bündnis 90/Die Grünen zugrunde. Der Antrag von CDU/CSU und SPD wurde bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken von der Regierungskoalition angenommen. Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wurde bei Zustimmung der Grünen, Enthaltung der Linken und Ablehnung der Koalitionsfraktionen abgelehnt.
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