Kultusminister bekennen sich zu Eckpunkten des »DigitalPakts Schule«

Die 358. Kultusministerkonferenz (KMK) hat am 1. Juni 2017 in Stuttgart getagt. Behandelt wurden unter anderem folgende Themen: Die Kultusministerinnen und Kultusminister diskutierten über die Empfehlungen der Fachforen Schule, berufliche Bildung und Hochschulen zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms »Bildung für nachhaltige Entwicklung«. Außerdem einigten sie sich auf das nationale Auswahlverfahren zur Kulturhauptstadt Europas 2025.

Die Länder bekennen sich ferner zu den Eckpunkten einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich der Schule (»DigitalPakt Schule«). Diese Eckpunkte wurden in monatelangen intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern auf Ebene der Staatssekretäre ausverhandelt. Damit liegen nunmehr die Voraussetzungen dafür vor, dass die Schulen die vielfältigen digitalen Möglichkeiten effektiv für die Bildungs- und Erziehungsarbeit nutzen können. Im Rahmen der Gespräche hat der Bund rund fünf Milliarden Euro im Zeitraum von 2018 bis 2022 für den Ausbau der IT-Infrastruktur in den allgemeinbildenden Schulen, beruflichen Schulen und sonderpädagogischen Bildungseinrichtungen (Schulen) in öffentlicher und freier Trägerschaft in Aussicht gestellt.

Dr. Susanne Eisenmann, diesjährige Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Ministerin für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg:
»Wir müssen unsere Schulen pädagogisch und technisch gut für die Zukunft aufstellen. Mit den Eckpunkten des DigitalPakts Schule schaffen wir gemeinsam eine Grundlage für diese Zukunftsaufgabe. Eine gute technische Ausstattung mit einem überzeugenden pädagogischen Konzept kann allerdings nur dann zum Lernerfolg führen, wenn auch die Lehrerinnen und Lehrer entsprechend qualifiziert sind. Wichtig ist den Ländern auch, dass alle Schulen an dem Programm partizipieren können, unabhängig davon, ob sie bereits über hervorragende Rahmenbedingungen für digitales Lernen verfügen oder ob sie sich jetzt erst auf den Weg in die digitale Zukunft machen. Entscheidend ist das pädagogische Konzept der jeweiligen Schule. Das angekündigte – finanzielle – Engagement des Bundes gibt der Umsetzung der KMK-Strategie ,Bildung in der digitalen Welt‘ den entsprechenden Rückenwind«.

Ties Rabe, Hamburger Senator für Schule und Berufsbildung und A-Länderkoordinator:
»Mit der Verabschiedung des gemeinsamen Eckpunktepapiers sind wir einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Wir wollen die schulische Bildung zukunftssicher machen – Lernen für die digitale Welt ist dabei ein zentraler Baustein. Wir setzen darauf, dass der Bund zu seinem Wort steht, denn auch die Länder werden ihre Verpflichtungen einhalten«.

Dr. Ludwig Spaenle, Bayerischer Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst sowie B-Länderkoordinator:
»Die heute vorgestellten Eckpunkte zur Bund-Länder-Vereinbarung ‚DigitalPakt Schule‘ begrüße ich ausdrücklich. Die Länder bekennen sich dazu, innerhalb ihrer jeweils eigenen Zuständigkeit und inhaltlichen Gestaltungshoheit Bildung in der digitalen Welt zu realisieren. Damit schaffen sie die Voraussetzungen für eine besondere Form des kooperativen Föderalismus im ‚DigitalPakt Schule‘«.

Zum Hintergrund
Ausgehend vom Beschluss der KMK zur »Bildung in der digitalen Welt« im Dezember 2016 und der »Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft« des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom Oktober 2016 haben die Bundesministerin für Bildung und Forschung (BMBF) und die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder am 30. Januar 2017 eine Arbeitsgruppe auf Staatssekretärsebene mit der Erarbeitung einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich der Schule bis spätestens Ende Dezember 2017 beauftragt. Die jetzt von der KMK verabschiedeten Eckpunkte sehen die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder und das BMBF als maßgeblichen Zwischenstand an.