Digitalpakt Schule: 80 Prozent der Gelder sind bereits gebunden

Die Bundesländer haben dem Bund neue Zahlen zur Mittelverwendung im Digitalpakt gemeldet.

Demnach wurden seit Beginn der Laufzeit 2019 Bundesmittel von fast zwei Milliarden Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen abgerechnet und Projekte im Umfang von 4,1 Milliarden Euro bewilligt. Rund 26.000 Schulen profitieren deutschlandweit davon.

Mit dem Digitalpakt unterstützt der Bund verstärkte Investitionen der Länder und Gemeinden in die kommunale Bildungsinfrastruktur, die die Grundlage für das Lehren und Lernen in der digitalen Welt bilden. Die Investitionen sichern den Aufbau verlässlicher und leistungsfähiger digitaler Bildungsinfrastrukturen.

Neben dieser umfassenden Ausstattungsinitiative werden im Digitalpakt Schule Infrastrukturvorhaben wie beispielsweise Lernplattformen, Datenbanken und onlinebasierte Verfahren zur Diagnostik und Leistungsfeststellung der Länder sowie länderübergreifende Vorhaben gefördert. Diese länderübergreifenden Vorhaben (LüV) sind einmalig im föderalen Bildungssystem.

Der DigitalPakt Schule besteht aus mehreren Teilen: Erstens, dem 2019 auf den Weg gebrachten Basis-DigitalPakt Schule für den Ausbau der Infrastruktur in den Schulen. Dafür stellt der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Zweitens, den drei Zusatzvereinbarungen, die Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie vereinbart haben: 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. Weitere 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Und 500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen.

Insgesamt stehen im DigitalPakt Schule somit 6,5 Milliarden Euro des Bundes zur Verfügung. Diese Finanzmittel des Bundes werden von den Ländern – zusätzlich zu ihren eigenen Maßnahmen, die sie im Rahmen ihrer Kultushoheit und in eigener finanzieller Verantwortung erbringen – mit zehn Prozent Eigenanteil aufgestockt, so dass sich eine Summe von 7,15 Milliarden Euro ergibt. Die Laufzeit des DigitalPakts Schule endet 2024.

Aus allen Teilen des DigitalPakts Schule sind bis Dezember 2022 insgesamt 1,976 Milliarden Euro Bundesmittel von den zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden Euro abgeflossen. Das geht aus den Zahlen hervor, welche die Länder halbjährlich zum 15. Februar (Stichtag 31. Dezember) und zum 15. August (Stichtag 30. Juni) an den Bund melden. Die Mittelbindung liegt mit 4,128 Milliarden Euro doppelt so hoch.

Im Rahmen des Basis-DigitalPakts flossen 985 Millionen Euro von den zur Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro ab. Die Mittelbindung für bereits bewilligte und abgeschlossene Projekte lag bei 3,963 Milliarden Euro.

Im Sofortausstattungsprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler sowie im Zusatzprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für Lehrkräfte waren bereits zum 15. August (Stichtag 30. Juni 2022) die Mittel nahezu vollständig ausgegeben.

Im Zusatzprogramm für Administratoren flossen bisher rund 52 Millionen von den zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro ab. Hier sind bereits 33 Prozent des Gesamtvolumens in bewilligten und abgeschlossenen Vorhaben gebunden.

Hintergrund
Mit dem DigitalPakt Schule verfolgen Bund und Länder das gemeinsame Ziel, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das Bildungssystem in Zeiten des digitalen Wandels Teilhabe und Mündigkeit für alle Heranwachsenden sowie Chancengerechtigkeit für jedes einzelne Kind ermöglicht. Er ermöglicht verstärkte Investitionen der Länder und Gemeinden in die kommunale Bildungsinfrastruktur, die die Grundlage für das Lehren und Lernen in der digitalen Welt bilden. Die Investitionen sichern den Aufbau verlässlicher und leistungsfähiger digitaler Bildungsinfrastrukturen.