KAW: Weiterbildung braucht Rechtssicherheit für Träger und Lehrkräfte

KAW-Positionspapier: Notwendige Maßnahmen zur Sicherung der Qualität in der Weiterbildung

Der Rat der Weiterbildung (KAW), ein Zusammenschluss führender Bildungsorganisationen in Deutschland, setzt sich intensiv für die Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Erwachsenen- und Weiterbildung ein.

In einem im Juli 2024 veröffentlichten Positionspapier widmet sich der KAW den spezifischen Herausforderungen, mit denen freiberufliche Lehrende in diesem Bereich konfrontiert sind.

Das Papier betont die dringende Notwendigkeit, Rechtsklarheit zu schaffen, insbesondere bei der Abgrenzung zwischen selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit. Diese Unsicherheit erschwert nicht nur die Beschäftigung von Honorarlehrkräften durch die Bildungsträger, sondern gefährdet auch die Vielfalt und Qualität der Bildungsangebote.

Darüber hinaus weist das Positionspapier auf die Notwendigkeit einer angemessenen sozialen Absicherung der Lehrkräfte hin, die unabhängig vom Beschäftigungsstatus gelten sollte.

Der KAW fordert stabile und verlässliche Finanzierungsstrukturen, die sowohl fest angestellten als auch nebenberuflich tätigen Lehrkräften faire Arbeitsbedingungen garantieren.

Ein weiterer zentraler Punkt ist die Forderung nach einer gesetzlichen Regelung, die eine paritätische Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge durch Lehrkräfte und Auftraggeber ermöglicht und damit die Gleichstellung unterschiedlicher Beschäftigungsformen fördert.

Die von dem KAW vorgeschlagenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Arbeitsbedingungen der freiberuflichen Lehrkräfte substanziell zu verbessern und damit die Qualität der Bildungsangebote zu sichern.

Zu den Inhalten des Positionspapiers im Detail:

Hintergrund und Zielsetzung

Das Forderungspapier des KAW thematisiert die Notwendigkeit, die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für freiberufliche Lehrkräfte in der Weiterbildung zu verbessern. Ein zentrales Anliegen des Papiers ist die Schaffung von Rechtssicherheit für Bildungsträger und Lehrende, insbesondere im Hinblick auf die Abgrenzung zwischen selbstständiger und abhängiger Beschäftigung.

Diese Problematik hat sich durch ein Urteil des Bundessozialgerichts (sog. »Herrenberg-Urteil«) weiter verschärft, so dass viele Bildungsträger die Rechtssicherheit ihrer Honorarlehrkräfte in Frage stellen.

Forderungen des KAW

Das Papier formuliert mehrere konkrete Forderungen an den Gesetzgeber:

• Rechtssicherheit für Selbstständigkeit
  Der Bundesgesetzgeber wird aufgefordert, klare gesetzliche Grundlagen zu schaffen, unter welchen Bedingungen Lehrkräfte in der Erwachsenenbildung selbstständig tätig sein können. Der KAW betont, dass dies nicht durch Einzelfallentscheidungen der Rechtsprechung oder der Verwaltung geschehen kann, sondern einer allgemein gültigen gesetzlichen Regelung bedarf.
• Angemessene Rahmenbedingungen für öffentliche Aufträge
  Dauer- und Zweckaufgaben, die von Bildungsträgern im staatlichen Auftrag wahrgenommen werden, sollten mit stabilen Finanzierungsstrukturen und fairen Arbeitsbedingungen ausgestattet sein. Dazu gehört insbesondere eine verlässliche soziale Absicherung der Lehrkräfte unabhängig von ihrem Beschäftigungsstatus.
• Regelungen für nebenberuflich tätige Lehrkräfte
  Für nebenberuflich tätige Lehrkräfte, die bereits sozialversicherungspflichtig oder anderweitig abgesichert sind, wird eine gesetzliche Regelung gefordert, die eine Beschäftigung auf Honorarbasis ermöglicht.
• Sozialversicherungsgerechte Entlohnung
  Es ist ein zukunftssicheres System anzustreben, bei dem die Sozialversicherungsbeiträge paritätisch von Beschäftigten und Auftraggebern getragen werden. Hier wird die Möglichkeit einer Pauschalabgabe analog zur Künstlersozialkasse ins Spiel gebracht.

Die Forderungen des KAW sind klar und zielführend. Sie decken wesentliche Aspekte ab, die für die Zukunft der freiberuflichen Lehrenden in der Erwachsenenbildung entscheidend sind.

Besonders hervorzuheben ist die Forderung nach Rechtsklarheit, die angesichts der derzeitigen Rechtsunsicherheiten dringend notwendig erscheint. Positiv zu bewerten ist auch der Vorschlag, zur Verwaltungsvereinfachung eine Pauschalabgabe einzuführen, die zur Gleichwertigkeit der verschiedenen Beschäftigungsformen beitragen könnte.

Zusammenfassung

Das Forderungspapier des KAW stellt einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft der Erwachsenenbildung und die Arbeitsbedingungen freiberuflicher Lehrender dar.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Qualität und Stabilität des Weiterbildungssektors zu sichern und ihn gleichzeitig für Lehrkräfte attraktiver und gerechter zu gestalten. Es bleibt abzuwarten, wie der Gesetzgeber auf diese fundierten Forderungen reagieren wird.