Befristung bei wissenschaftlichem Personal nach wie vor in der Diskussion

Neueste Zahlen seit Inkrafttreten der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) im März 2016 liegen der Bundesregierung nicht vor. Eine Evaluation der Auswirkungen der Gesetzesnovelle ist für das Jahr 2020 geplant. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Linken.

Gleichwohl liegen der Bundesregierung aber Daten für das hauptberuflich beschäftigte Personal vor. Hiernach gab es im Jahr 2015 insgesamt 64.662 wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter in befristeten Beschäftigungsverhältnissen an den deutschen Hochschulen. Dies entspricht einem Anteil von 68,8 Prozent.

An den vier großen außerhochschulischen Forschungsorganisationen bemesse sich im Jahr 2015 der Anteil der befristeten Stellen beim wissenschaftlichen und künstlerischen Personal bei der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften auf 79 Prozent oder 4.152 Beschäftigte, bei der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren auf 66 Prozent oder 9.967 Beschäftigte, bei der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung auf 64 Prozent oder 5.615 Beschäftigte, bei der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz auf 74 Prozent oder 5.371 Beschäftigte.

Die Linke hatte unterstrichen, dass im Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2017 zwar erneut die prekären Arbeitsverhältnisse im deutschen Wissenschaftssystem offengelegt würden. Der Bericht umfasse jedoch nicht den Zeitraum seit Inkrafttreten der Novelle des WissZeitVG im März 2016. Er untersuche lediglich die Situation von Nachwuchswissenschaftlern, nicht jedoch die Arbeitsbedingungen im Wissenschaftsbereich insgesamt.

Grundsätzlich hatte die Novelle des WissZeitVG darauf abgezielt, Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis entgegenzuwirken, betont die Bundesregierung. Unsachgemäße Kurzzeitbefristungen sollen dadurch verhindert werden. Daher müsse bei der sachgrundlosen Befristung die Laufzeit des jeweiligen Vertrages der angestrebten wissenschaftlichen Qualifizierung angemessen sein. Bei der Befristung aufgrund von Drittmittelfinanzierung soll sich die Vertragslaufzeit an der Laufzeit des Projekts orientieren, unterstreicht die Bundesregierung.

Auf die Frage der Linken, wie die Bundesregierung die hohe Zahl von befristeten Arbeitsverträgen an Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen bewerte, schreibt die Bundesregierung, dass ein erheblicher Anteil wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen sich in einer Qualifizierungsphase befinde. Befristungen in der Phase der Qualifizierung seien im Rahmen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes grundsätzlich sinnvoll und notwendig. Die Bundesregierung setze sich dafür ein, die Attraktivität von Wissenschaft als Beruf zu stärken. Hierzu werde die frühe wissenschaftliche Eigenverantwortung und eine bessere Planbarkeit der Karriereentwicklung gefordert und gefördert.