Kosten in der Leibniz-Gemeinschaft
In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion äußert sich die Bundesregierung detailliert zu den Verwaltungs- und Personalkosten der Leibniz-Gemeinschaft. Die Gemeinschaft verbindet als eingetragener Verein 96 eigenständige Forschungseinrichtungen. In ihrer Antwort führt die Bundesregierung Details unter anderem zum Präsidenten, zur Geschäftsstelle, zum Generalsekretär und zum Vorstand aus.
Die FDP-Fraktion hatte nach eigenem Bekunden die Kleine Anfrage gestellt, da die im Mai 2019 beschlossene vierte Fortschreibung des erstmalig 2005 beschlossenen Pakts für Forschung und Innovation (PFI) eine jährliche Steigerung der Zuwendungen an die Wissenschaftsorganisationen in den Jahren 2021 bis 2030 um jeweils drei Prozent vorsieht. Insbesondere vor diesem Hintergrund der stetig wachsenden Mittel sei es von Bedeutung, dass die für den Pakt für Forschung und Innovation vorgesehenen Bundesmittel in allererster Linie tatsächlich in Forschung und Innovation fließen.
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