Zivilklauseln in der Wissenschaft

Sogenannte »Zivilklauseln« in der Wissenschaft sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU im Deutschen Bundestag.

Darin schrieb die Fraktion, dass nach ihrer Auffassung internationale Kooperationen deutscher Hochschulen und außeruniversitärer Forschungseinrichtungen im Bereich militärtechnischer und Dual-Use-Forschung und die Zweckmäßigkeit von Zivilklauseln infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in den Fokus der öffentlichen Debatte geraten seien.

Wissen wollte sie unter anderem, wie die Bundesregierung zur Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen wie Universitäten steht, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen.

In der Antwort der Bundesregierung heißt es dazu, es handele sich bei Zivilklauseln und anderen Leitlinien zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung um »Selbstverpflichtungen wissenschaftlicher Einrichtungen«.

Bei der Formulierung solcher Klauseln seien wissenschaftliche Einrichtungen aufgrund der verfassungsmäßig garantierten Wissenschaftsfreiheit grundsätzlich unabhängig, soweit sie bei der konkreten Ausgestaltung den durch das Grundgesetz und das jeweilige Landesrecht gesteckten Rahmen einhalten.


Ähnliche Themen in dieser Kategorie

01.04.2025

Grundlegender Wandel gefordert Der Stifterverband, die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina, die VolkswagenStiftung und die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) haben ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Darin …

07.03.2025

Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt bei 3.1 Prozent    Forschung und Entwicklung in Deutschland im Jahr 2023: Neue Höchstwerte und zentrale Trends Im Jahr 2023 werden die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) in …

27.02.2025

Heute startet der Deutsche Bildungsserver in Kooperation mit dem Leibniz-Forschungsnetzwerk Bildungspotenziale (LERN) die neue Podcast-Reihe »Bildungsforschung für die Bildungspraxis«. In der Reihe geht es um Herausforderungen aus dem beruflichen …

26.02.2025

EFI: »Bei Digitalisierung nachlegen, Klimaschutz effizient machen, zukunftsfähige Beschäftigung in den Blick nehmen« Deutschland steht vor einem tiefgreifenden Strukturwandel, der durch Digitalisierung und Dekarbonisierung vorangetrieben wird. …

.
Oft gelesen...