Nationaler Aktionsplan für den Europäischen Forschungsraum

Aktionsplan für Europäischen Forschungsraum vorgelegt

Mit dem sogenannten Nationalen Aktionsplan für den Europäischen Forschungsraum legt die Bundesregierung Leitlinien und Handlungsfelder in der Forschungs- und Innovationspolitik für die Jahre 2024 bis 2027 vor. So wolle die Bundesregierung die europäische Zusammenarbeit in Forschung und Innovation verbessern und die europäische Forschungs- und Innovationspolitik aktiv mitgestalten.

Das geht aus dem als Unterrichtung (siehe Link unten) vorliegenden Aktionsplan hervor.

Ziel der Bundesregierung sei es unter anderem, auch zukünftig »zu den attraktivsten Wissenschaftsstandorten der Welt« zu gehören und Talente aus aller Welt anzuziehen. Zudem solle der Aktionsplan die Wissenschaftsfreiheit und Forschungssicherheit in der europäischen und internationalen Zusammenarbeit schützen und die »Mobilität im europäischen Forschungsraum« erleichtern. So könnten beispielsweise gute Beschäftigungsbedingungen einen Standortvorteil schaffen oder ein verbesserter Zugang zu Daten den Transfer von Wissen beschleunigen.

An der Umsetzung des Aktionsplanes seien verschiedene Ressorts der Bundesregierung und der Länder sowie Wissenschaftsorganisationen, Hochschulen und Akteure aus Industrie, Wirtschaft und Gesellschaft beteiligt, schreibt die Bundesregierung. Um alle Akteure in die Umsetzung des Aktionsplanes einzubinden, werde ein sogenanntes Forum EU eingerichtet. Dieses solle eine Informations- und Beratungsfunktion übernehmen. Darüber hinaus werde ein Monitoring-System eingerichtet, um die mit dem Aktionsplan erzielten Erfolge zu messen.

Die Umsetzung des Aktionsplans beinhaltet zwei wesentliche Dimensionen:

Einrichtung des »Forum.EU«

Im deutschen Forschungs- und Innovationssystem ist eine Vielzahl an Akteuren für die Umsetzung der sechs Handlungsfelder des Nationalen Aktionsplans für den Europäischen Forschungsraum verantwortlich oder zumindest daran beteiligt. Dazu gehören sowohl verschiedene Ressorts der Bundesregierung und die Länder als auch die Wissenschaftsorganisationen, Hochschulen sowie Akteure aus Industrie, Wirtschaft und Gesellschaft.

Zum Zweck der engen und kontinuierlichen Einbindung der genannten Akteure wird ein neues Gremium zur Informationsvermittlung und mit Beratungsfunktion eingesetzt. Im Zentrum der nationalen Beratungsstruktur steht das neu einzurichtende Deutsche Forum für europäische Forschungs- und Innovationspolitik (kurz: Forum.EU). Das »Forum.EU« fördert die Kohärenz zwischen der regionalen, nationalen und europäischen Forschungs- und Innovationspolitik zu den Maßnahmen des Aktionsplans.

Das »Forum.EU« löst die bestehende Struktur des Europapolitischen Gesprächskreises ab und wird vom BMBF koordiniert. Kernaufgabe des »Forum.EU« ist neben der Beratung zur Umsetzung des Aktionsplans auch die Vorbereitung von Stellungnahmen zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraum auf europäischer Ebene. Die Arbeitsweise des Forums wird gemeinsam zwischen den Beteiligten verabredet. Das Forum stützt sich in der Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen auf vorhandene nationale Steuerungsstrukturen und deren Gremien (soweit vorhanden).

Monitoring und Erfolgsmessung

Der Aktionsplan ist als agiles und lernendes Instrument angelegt, in dem die Ausrichtung der Maßnahmen auf Grundlage des Monitorings und der Stellungnahmen regelmäßig überprüft und weiterentwickelt werden.

Das Monitoring dieses Aktionsplans verfolgt zwei Ziele: Unterstützung der koordinierten, effizienten und agilen Umsetzung des Aktionsplans sowie die Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums auf europäischer Ebene. Teil des nationalen Monitorings ist die regelmäßige Überprüfung der Zielerreichung anhand der Indikatoren.

Die Europäische Kommission erstellt jährliche Länderberichte zur nationalen Umsetzung des Europäischen Forschungsraums. Als Grundlage dieser Länderberichte dienen sowohl nationale Daten und Informationen als auch andere europäische oder internationale Analysen wie z. B. das Innovation Scoreboard oder die einschlägigen Veröffentlichungen der OECD. Wir werden zum deutschen Länderbericht Stellung beziehen und diesen im »Forum.EU« beraten. Dies soll künftig die Grundlage für einen regelmäßig stattfindenden politischen Dialog mit der Europäischen Kommission sein. Dieser Dialog bietet die Gelegenheit, kontinuierlich und aufeinander abgestimmt den Europäischen Forschungsraum auf nationaler und europäischer Ebene weiterzuentwickeln.