Hochschulverbände fördern Wahlbeteiligung an Euopawahl: »Grenzenlos studieren. Europa wählen!«

Europawahl 2024: HRK veröffentlicht Wahlprüfsteine

Unter dem Leitmotiv »Grenzenlos studieren. Europa wählen!« mobilisieren die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), der freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) und das Deutsche Studierendenwerk (DSW) zur Teilnahme an der bevorstehenden Wahl zum Europaparlament am 9. Juni 2024. Der Aufruf zielt darauf ab, nicht nur Studierende, sondern alle Hochschulangehörigen zur Nutzung ihres Wahlrechts zu bewegen. Die Verbände betonen die Bedeutung eines fairen, respektvollen und friedlichen politischen Wettbewerbs.

Zusätzlich engagiert sich das Netzwerk »Universities for Enlightenment«, welches neben der HRK aus neun weiteren europäischen Rektorenkonferenzen besteht, für eine hohe Wahlbeteiligung innerhalb der akademischen Gemeinschaft. In der jüngsten Erklärung »Hochschulen wählen Europa« hebt das Netzwerk wichtige Errungenschaften der EU im Bereich der Hochschulbildung hervor. Es appelliert an die Hochschulmitglieder, sich für ein starkes Europa einzusetzen, das die Kooperation in Bildung und Forschung weiter vertieft und die akademische Freiheit nachdrücklich schützt.

Einen Monat vor der Europawahl in Deutschland erklärt HRK-Präsident, Prof. Dr. Walter Rosenthal: »Gerade in der Wissenschaft zeigt sich, wie segensreich die Idee der europäischen Integration ist. Austauschprogramme wie Erasmus+, die EU-Forschungsförderung oder auch die europäischen Hochschulallianzen – all dies bringt Hochschulen und Wissenschaft in Europa weiter zusammen und voran. Die deutschen Hochschulen und ihre Studierenden, Lehrenden, Forschenden und ihr unterstützendes Personal profitieren oft ganz persönlich davon. Dies mag uns selbstverständlich erscheinen, ist es aber keineswegs.

Das gilt leider auch für die Freiheit der Wissenschaft. Dass populistische, nationalistische und illiberal antidemokratische Kräfte, die es sich mit Protest und unterkomplexen Lösungsvorschlägen sehr einfach machen, das Trennende betonen oder destruktive Pläne verfolgen, überall in Europa im Aufwind sind, muss uns sorgen. Deren Einfluss zu begrenzen, gelingt durch sachliche Widerrede und eine hohe Wahlbeteiligung demokratisch gesinnter Bürger*innen.«

»Europäische Politik prägt unser Leben mehr denn je. Studierende und alle jungen Menschen können und müssen mit ihrer Stimme ihren heutigen und zukünftigen Interessen Ausdruck verleihen. Wir dürfen Europa nicht den Rückwärtsgewandten überlassen. Nutzt euer Wahlrecht, geht wählen!«, ergänzt Sascha Wellmann, Mitglied des fzs-Vorstands.

Prof. Dr. Beate Schücking, Präsidentin des Deutschen Studierendenwerk, bekräftigt: »Studierende aus ganz Europa kommen an deutsche Hochschulen und viele deutsche Studierende verbringen ein oder zwei Semester bei unseren europäischen Nachbarn. Die Bande, die dadurch geknüpft werden, tragen die europäische Idee, die im EU-Parlament weitergedacht und ausformuliert wird. Die Zukunft der jetzigen Studierendengeneration kann nur eine europäische Zukunft sein. Darum ist es wichtig, am 9. Juni wählen zu gehen.«

Wahlprüfsteine zur Europawahl

Die HRK hat zur bevorstehenden Europawahl eine Analyse der wissenschaftspolitischen Positionen der großen in Deutschland vertretenen Parteien durchgeführt. Um einen direkten Vergleich zu ermöglichen, wurden Antworten auf acht spezifische Fragen gegenübergestellt.

Die HRK richtete ihre Anfragen an alle Parteien, die derzeit im Bundestag vertreten sind und sich einem einheitlichen Verfahren für die Beantwortung solcher Anfragen angeschlossen haben. Dieses Vorgehen ermöglicht es, die unterschiedlichen wissenschaftspolitischen Vorstellungen und Ziele der Parteien in Europa transparent und vergleichbar darzustellen.