Hightech-Forum sorgt für neue Impulse

Die Beratungsthemen des Hightech-Forums (HTF) haben für die Bundesregierung eine hohe strategische Relevanz. Die Beratung erfolge dabei im Dialog des HTF mit der Politik. Durch die Impulspapiere würden bestehende Aktivitäten weiterentwickelt, neue Maßnahmen initiiert und langfristiges strategische Weichenstellungen vorgenommen. Das macht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion deutlich.

Dabei geht es um sehr unterschiedliche Themen. Im Impulspapier »Wege zum 3,5 % Ziel« des HTF werden laut Bundesregierung eine Vielzahl aktueller und wichtiger Impulse für das Ziel bis 2025 die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen formuliert. Als weiteres Beispiel nennt die Bundesregierung die Einführung der steuerlichen Forschungsförderung am 1. Januar 2020 und die Gründung der Agentur für Sprunginnovationen. Sie würden ebenfalls aus Empfehlungen aus dem Impulspapier »Soziale Innovationen« entspringen.

Im Impulspapier »Zukunft der Wertschöpfung« stelle das HTF die Bedeutung von neuen Wertschöpfungsmodellen, der digitalen Transformation der Wirtschaft, der Datenökonomie und die Innovationschancen durch Offenheit und Kooperation heraus. Hierzu zählen beispielsweise Instrumente zur Sicherung und zum Ausbau technologischer Souveränität in den Bereichen Daten und Dateninfrastrukturen, Künstliche Intelligenz und Quantentechnologien oder für der Aufbau grüner Zukunftsmärkte.

Die Bundesregierung hat nach eigenem Dafürhalten im Umgang mit der Corona-Krise ein hohes Maß an Agilität unter Beweis gestellt und schnell und effektiv auf unvorhergesehene Ereignisse reagiert. Und auch da sieht die Bundesregierung das HTF-Papier »Agilität im Innovationssystem - der Staat als Akteur« als einen wichtigen Impuls, um agiles Handeln auch unter normalen Rahmenbedingungen in Zukunft weiter zu stärken.

Redaktionelle Anmerkung
Die Stellungnahme der Bundesregierung erstreckt sich nicht auf das kürzlich vom HTF vorgestellte Impulspapier »Innovation und Qualifikation«.