EFI-Jahresbericht 2024

Transformationskurs Deutschlands: Innovation und Herausforderungen im Fokus

Die Expertenkommission Forschung und Innovation hat ihr aktuelles Jahresgutachten am 28. Februar 2024 an Bundeskanzler Olaf Scholz übergeben.

Die Bundesregierung treibt die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft mit Schwerpunkten auf Energiewende, Mobilitätswende, Digitalisierung und nachhaltiger Landwirtschaft voran. Diese ambitiösen Projekte erfordern ein breites Spektrum an technologischen und sozialen Innovationen, die durch komplexe Strategien und Maßnahmen unterstützt werden.

Die Expertenkommission lobt die bisherigen Fortschritte, warnt jedoch vor einer kurzfristigen Krisenpolitik, die langfristige Ziele gefährden könnte. Sie empfiehlt, langfristige und strukturelle Ziele, soziale Kompensation, Nicht-Finanzierung des Strukturwandels, Förderung von Innovationen und Sicherung des Humankapitals in der Politik zu berücksichtigen.

Zur effektiven Umsetzung der Zukunftsstrategie werden Missionsteams, unterstützt durch Staatssekretäre und eigene Budgets, als sinnvoll erachtet. Die Einführung eines Reallabore-Gesetzes, die teilweise Umsetzung des SPRIND-Freiheitsgesetzes und die Gründung der DATI in Erfurt markieren wichtige Schritte zur Förderung von Innovationen. Die Expertenkommission mahnt zudem eine KMU-freundliche Weiterentwicklung der Forschungszulage und eine Vereinfachung des IP-Transfers für Ausgründungen an.

Die strikte Trennung zwischen militärischer und ziviler Forschung wird kritisch gesehen; Synergien könnten positive Effekte für den zivilen Sektor haben. Die EU-Initiative zur Verbesserung des Marktes für standardessenzielle Patente und die Notwendigkeit, das Datenpotenzial voll auszuschöpfen, werden begrüßt. Die Kommission betont die Wichtigkeit von Kausalanalysen in Evaluationsstudien, um die Effekte von Politikmaßnahmen zu verstehen und fordert die Bundesregierung zur Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für ein evidenzbasiertes Politiklernen auf.

Hintergrund
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) mit Sitz in Berlin leistet seit 2008 wissenschaftliche Politikberatung für die Bundesregierung und legt jährlich ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. Wesentliche Aufgabe der EFI ist es dabei, die Stärken und Schwächen des deutschen Innovationssystems im internationalen und zeitlichen Vergleich zu analysieren und die Perspektiven des Forschungs- und Innovationsstandorts Deutschland zu bewerten. Auf dieser Basis entwickelt die EFI Vorschläge für die nationale Forschungs- und Innovationspolitik.